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Illegitime Schulden / Schuldenkrise
Seit den grossen Schuldenkrisen in den 1990er Jahren
wird das Konzept der illegitimen Schulden öffentlich diskutiert. Danach
soll völkerrechtlich verankert werden, dass Kredite, die auf
undemokratischem Weg zustande gekommen und nicht im Interesse der
Bevölkerung eines Landes eingesetzt worden sind, wobei die
Kreditgeber um diese undemokratischen Zustände wussten, als
illegitim erklärt und gestrichen werden sollen. Die AFP hat
dazu schon früh zwei Broschüren mit Grundsatzmaterialien
veröffentlicht. 2005 erschien die neue Broschüre „Illegitime
Schulden, Verschuldung und Menschenrechte“. Am 3. und 4.
Oktober 2007 hat die AFP in Bern eine Internationale Konferenz
zu illegitimen Schulden durchgeführt, wo erstmals RechtsexpertInnen
und NGO-VertreterInnen zusammenkamen, um über die Anwendung
des Konzepts der illegitimen Schulden im Völkerrecht und im
Privatrecht zu diskutieren.
Unterlagen zur Internationalen Konferenz zu illegitimen Schulden
(Odious Debts)
vom 3./4. Oktober 2007 in Bern:
Konferenzberichte
Fallstudien:
- Favorable conjuncture on the global
market and conservative debt policy. Azerbaijan case study,
Ingilab Agajan Ahmadov, Direktor
des «Public Finance Monitoring Center» in
Aserbaidschan [pdf
EN 194 KB]
- Argentina 1976 – 2007:The paradigmatic
case of an extraordinarily legitimate debt, Beverly
Keene, Dialogue 2000 Argentina, Jubilee South/Americas [pdf
EN 147 KB]
- Présentation du cas de la République
Démocratique
du Congo, Victor Nzuzi Mbembe, Mitglied
der Bauernorganisation GRAPR und von NAD in der
Demokratischen Republik
Kongo [pdf
FR 106 KB]
- Drop Pakistan Debt: There is no other
way, Farooq Tariq, Campaign for the cancellation of
third world debt (CADTM), Pakistan [pdf
EN 93 KB]
Keynote Referate:
- Alternativen zum traditionellen Konzept
der illegitimen Schulden, Sabine Michalowski, Rechtsdozentin,
University of Essex, GB [pdf
106 KB]
- Das Dilemma illegitimer Schulden,
Mitu Gulati, Professor an der Rechtsfakultät der Duke
University in Durham, North Carolina USA [pdf
57 KB]
Weitere Konferenztexte:
- NGO-Aktivitäten zu illegitimen
Schulden in Europa, Referat
von Jürgen Kaiser, erlassjahr, Deutschland [pdf
107 KB]
- Ein neuer Blick auf die Doktrin der
illegitimen Schulden (aus der
AFP-Broschüre „Illegitime
Schulden, Verschuldung und Menschenrechte“), Charles
Abrahams, Südafrika, Rechtsanwalt
und juristischer Berater der NGO-Koalition Jubilee South Africa,
Rechtsvertreter der Kampagne für Entschuldung und Entschädigung
im Südlichen Afrika [pdf
126 KB]
-
Illegitime Schulden im Völkerrecht und im Privatrecht [fpi
2/07], André Rothenbühler, Aktion Finanzplatz Schweiz
[pdf
86 KB]
Verschiedene Texte zu
illegitimen Schulden und zur Schuldenkrise
- Warum wir Schweizer an Schulden glauben,
Referat von Stefan Howald und André Rothenbühler
im Rahmen der Veranstaltungsreihe "vermögen und verschulden" der
Freien Gemeinschaftsbank, Basel, 24. Oktober 2006 [Schulden,
pdf 210 KB]
- Verschuldung der Entwicklungsländer
und illegitime SchuldenWorkshop von André Rothenbühler
und Stefan Howald am 2. Sozial- und Umweltforum Ostschweiz
am 10. Juni in St. Gallen [Verschuldung, pdf
68 KB, Illegitime Schulden, pdf
109 KB]
- Verschuldung und Menschenrechte: Zu einer neuen
Broschüre
der AFP. Fpi 3/05 [pdf
59 KB]
- Illegitime Schulden. Verschuldung
und Menschenrechte. Herausgegeben von Lis Füglister
und Stefan Howald. Basel 2005, 112 Seiten 20 Franken. [bestellen]
-
Bremser in der Entschuldungsfrage. Die Schweiz hat sich
bezüglich
der Schuldenstreichung nicht gerade mit Ruhm bekleckert.
Von Stefan Howald. fpi 4/2004 [pdf
44 KB]
- Saddam soll seine Schulden selber
bezahlen! Lis Füglister
erläutert, wie der Fall Irak zum Präzedenzfall
werden könnte, das Konzept der illegitimen Schulden
international durchzusetzen. fpi 2/2004 [pdf
118 KB]
- Menschenrechtsverbrechen:
Stehen bald Unternehmer und Bankiers vor Gericht? Stefan
Howald untersucht, welche Rolle der
neu geschaffene Internationale Strafgerichtshof in Den Haag beim Kampf gegen
Banken
und Unternehmen spielen kann, die kriminelle Regimes
unterstützen.
fpi 1/2004 [pdf
117 KB]
- Wer bezahlt Saddams Schulden? fragt
Lis Füglister und berichtet über
unterschiedliche Strategien, das Konzept der illegitimen
Schulden auf den Irak anzuwenden. fpi 3/2003 [pdf
100 KB]
- Rechtliche Grundlagen
für Schuldenstreichung gefordert. Lis
Füglister berichtet über eine Konferenz
zum Konzept der Odious debts, der illegitimen Schulden.
fpi 2/2003 [pdf
86 KB]
- Eine gescheiterte Initiative
und eine halbe Reform. Das Thema Entschuldung
an der Jahrestagung von IWF und Weltbank. Ein Überblick
von Jürgen Kaiser. fpi 4/2002 [pdf
85 KB]
- Neue
Vorschläge zur Streichung illegitimer Schulden. Mascha
Madörin ist erfreut, dass jetzt selbst
beim Internationalen Währungsfonds das Konzept
der Odious debts präsentiert
werden konnte. fpi 3/2002 [pdf
57 KB]
- Welches
Insolvenzrecht für Staaten? Anne
Krueger vom Internationalen Währungsfonds
hat vorgeschlagen, ein Insolvenzrecht für
Staaten einzuführen. Der Streit über
dessen Realisierung beginnt. Von Mascha Madörin.
fpi 1/2002 [pdf
91KB]
- Internationale
Finanzinstitutionen des Wuchers schuldig. Brian
Ashley berichtet vom internationalen Volks-Schuldentribunal
in Porto Alegre. fpi 1/2002 [pdf
72 KB]
- Entschädigung ist ein Menschenrecht.
Konzepte und Analysen zur Debatte um Wiedergutmachung bei
Menschenrechtsverletzungen Hg. Martina Egli / Mascha
Madörin / Urs Sekinger. Apartheid- Connections 3, Zürich
2001 (132 Seiten A5, Fr. 23.-). [bestellen]
- Odious Debts. Hinterlassenschaften der
Diktatoren. Hg. Amanda Weibel / Gertrud Ochsner.
Apartheid- Connections 2, Zürich 2000 (48 Seiten A5,
Fr. 15.-). [bestellen]
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